Die Geschichte hinter den drohenden WM-Streiks

Neben der WM passieren in Südafrika tatsächlich auch noch andere Dinge und im Geräuschpegel von Millionen Vuvuzelas wäre so fast untergegangen, dass eine Horde gieriger ANC-Kader ziemlich fahrlässig den Fortbestand der Allianz mit dem Gewerkschaftsbund COSATU riskiert hat. Und auf einmal drohen Streiks zur WM. Aber warum denn nur, wieso denn bloß?

Man sieht: Es geht um Fat Cats.

ANC und COSATU sind – mit der kommunistischen Partei Südafrikas als dritten im Boot – seit dem Kampf gegen die Apartheid fest miteinander verbündet. Zuletzt hatte es aber immer mehr gekriselt, weil wirtschaftsnahe Kreise im ANC die politische Agenda lieber allein bestimmen und die Allianz-Partner eher als nützliches Stimmvieh denn echte Partner betrachten. Die Wirtschaftsnähe dieser Damen und Herren rührt übrigens nicht selten daher, dass sie ihre Lebenspartner, Kinder, Geschwister, Strohmänner oder manchmal auch einfach sich selbst mit lukrativen Aufträgen oder Unternehmensbeteiligungen versorgt haben und weiter versorgen. Letzteres wird dann häufig noch als großer Erfolg der „Revolution“ dargestellt, weil ja nun Schwarze in Führungspositionen sitzen. Gerade so, als hätten die Arbeiter, Lebenskünstler und Arbeitslosen des Landes noch nicht erkannt, dass ein schwarzer Boss sie mindestens genauso schlecht behandeln und genauso gut feuern kann wie ein weißer Boss.
Dem COSATU-Generalsekretär Zwelinzima Vavi, dessen Frau übrigens – das sei der Vollständigkeit halber erwähnt – von einem Finanzdienstleister ordentliche Bezüge kassiert, damit sie dafür sorgt, dass Gewerkschaftsmitglieder ihre Rentenversicherungen bei dem betreffenden Unternehmen abschließen, ging das nun entweder alles ein bisschen zu weit oder er brauchte nur einen passenden Mantel, um seine Attacke auf die nach wie vor neoliberale Alleinherrschaftspolitik des ANC zu verkleiden. Jedenfalls hat er Präsident Jacob Zuma öffentlich dafür kritisiert, nicht gegen die Korruption und Selbstbelohnung in den eigenen Reihen vorzugehen – schön mit Namen und Hausnummern von zwei Ministern. Die fanden das erwartungsgemäß unappetitlich und schwuppdiwupp ein paar Tage später brachte ein Führungsgremium des ANC ein Partei-Disziplinarverfahren gegen Vavi auf den Weg. Der ist nämlich wegen eingangs erwähnter Allianz gleichzeitig ANC-Mitglied und somit per Protokoll natürlich verpflichtet bei korrupten Machenschaften schön die Klappe zu halten. Zumindest haben das einige ANC-Helden recht unverblümt so rübergebracht. Ein Glück, dass der ANC nicht in die Hölle sozialistischer Unfreiheiten abgedriftet ist, möchte man da hinzufügen. Viva Taschenbefüllung!

Die Reaktion der Gewerkschaften war ein Proteststurm, der den ANC zur Rücknahme dieses wahnwitzigen Versuchs der Partner-Abstrafung gezwungen hat, aber das Spiel ist natürlich noch lange nicht aus. Es geht nach wie vor um den politischen Einfluss auf Regierungsentscheidungen und COSATU will da viel mehr mitreden als bisher. Nur ein Beispiel: Der ANC hat im Alleingang der halbstaatlichen Stromgesellschaft Eskom eine Verdopplung der Strompreise in den nächsten drei Jahren versprochen, die ersten 25 Prozent kommen schon dieses Jahr auf die Rechnung. Die ganz dicken Industriefische zahlen übrigens jetzt schon bis zu hundertmal weniger als die Mama mit acht Kindern in ihrer Township-Hütte. Diese dicken Fische, Aluminiumschmelzen und dergleichen, haben übrigens auch langfristige Verträge und zahlen weiterhin keinen Cent zusätzlich. Diese Industriebetriebe zahlen sogar weniger als den Preis der Stromproduktion, sie werden also quasi von den Armen noch indirekt bezuschusst – aber das nur als populistischer Einschub am Rande.

COSATU findet das weniger schön. Aber COSATU ist eben auch – anders als der ANC – nicht über seinen Investmentflügel an der Firma beteiligt, die von dem schönen vielen neuen Geld, das Eskom nun bekommt, lukrative Aufträge beim Kraftwerkbau bekommt. Auch von dem milliardenschweren Weltbankkredit, den der ANC für Eskom durchgewunken hat, hat COSATU daher nichts.

Kein Wunder, dass die neidisch sind. Und weil die zuständige Regierungsbehörde die monatelange Forderung COSATUs, die Strompreiserhöhung zurück zu nehmen, nun am 14. Juni, drei Tage nach WM-Start, beraten will, haben die miesen Erpresser von den Gewerkschaften nun angekündigt, ebenfalls am 14. Juni über Streiks zu beraten. Und eines ist sicher: Wenn COSATU streikt, dann ist Ruhe im Land. Das wusste die Regierung zwar lange vorher, aber wenn die Fat Cats eines gelernt haben, dann ist es die Übung, den Schuldigen immer woanders zu suchen. In den eigenen Taschen kann der schwarze Peter ja schließlich nicht stecken, denn die sind schon anderweitig voll.

Ich habe zum Thema auch zwei Artikel am alles regelnden Markt. Einen in der jungen Welt und einen in der heutigen Ausgabe des Weser Kuriers. Es verbleiben mehr als 23 Stunden zum Kauf, denn online wird es das Stück wohl nicht geben.

Lesestoff zu den Feiertagen

Am Dienstag war in Südafrika Nationalfeiertag, Freedom Day genannt. Für die revolutionäre Studenten-Organisation SASCO markiert der Tag heute nur noch den Moment, in dem die wirtschaftliche Freiheit im Tausch für politische Freiheit aufgeben wurde.

"Wir haben eine Demokratie erkämpft, die den Reichen das Recht gibt, Politik und Wirtschaft zu regieren", ließ SASCO-Präsident Mbulelo Mandlana starke Worte folgen.

Erstmal ist aber WM und noch müssen sich deswegen alle lieb haben, denn sowas kommt ja so schnell nicht wieder. Ich habe aber schon in etlichen Interviews und Gesprächen die Einschätzung gehört, dass der Verteilungskampf danach eine andere Dynamik bekommen könnte. Und das ist auch bitter nötig. Denn wenn Präsident Zuma sich jetzt anlässlich des Freiheitstags wieder nur hinstellt und bemerkt, dass die Apartheid ein schweres Erbe hinterlassen hat, das sich immer noch stark auf die Verhältnisse im Land auswirkt, dann ist das zwar richtig, aber 20 Jahre nach dem Beginn der Demokratisierung und 16 Jahre nachdem der ANC Regierungspartei wurde, ist das einfach viel zu wenig. In vier Jahren würden keine Ausreden mehr gelten, meint Zuma. Das sehe ich ganz genauso. Ich befürchte nur für ihn, dass viele schon Ende Juli, wenn es bei Temperaturen um die fünf Grad mal wieder im Wintersturm durchs unisolierte Blechdach regnet, einen wesentlichen Teil ihrer Geduld verlieren.

Der ANC schafft es nicht, seine unbestrittenen Erfolge medienwirksamer darzustellen. Das liegt zum Einen an den Gazetten des Landes, die vorrangig wirtschaftsliberal geprägt sind. Das liegt aber auch daran, dass die Regierungspartei den Zeitungen durch eine endlose Reihe von korrupten Verteilungsprozessen, Untätigkeit, haarsträubendem Missmanagement und Vetternwirtschaft bei der Vergabe von Posten immer genügend Futter liefert. Die Opposition versucht davon zu profitieren, hat aber auch keine glaubwürdigen Konzepte und hat sich viel zu sehr auf ein wohlhabendes Klientel konzentriert, als das sie für das Gros der Armen wählbar wäre. Es wirkt zudem etwas kurios, wenn sich ein von Weißen gelenkter Verein nun 16 Jahre nach Ende der Apartheid hinstellt und bemängelt, dass die Befreiungsbewegung der Unterdrückten, der ANC, den Wohlstand nicht schnell und gerecht genug herbei führt, den die Weißen allen anderen Bevölkerungsgruppen einst gewaltsam vorenthalten haben. In Südafrika im Jahr 2010 sind beileibe nicht alle hellhäuigen Menschen Rassisten, aber wen wählen wohl die Menschen, die der National Party jahrzehntelang die Stimmen und die Unterstützung für die Apartheid geliefert haben?

Wenn es den zuletzt erstmals offen aufmuckenden Gewerkschaften endlich gelingt, die soziale Frage im Land nicht nur auf ihre Stammklientel, die Beschäftigten, zu begrenzen, sondern ganzheitlich zu sehen, dürfte sich in dieser Ecke ein wesentlich stärkerer, aussichtsreicherer und für die Armen auch nützlicherer Widerstand entwickeln. Wir werden es sehen. Doch wie gesagt, erstmal ist WM. Und morgen 1. Mai. Man darf gespannt sein, ob es die Gewerkschaftsführer, die ja in der Dreier-Allianz mit dem ANC verbandelt sind, dort ebenfalls bei Durchhalteparolen belassen, oder den eingeschlagenen Konfrontationskurs der letzten Wochen sogar noch vertiefen.

Zur Rolle der Gewerkschaften habe für 1.Mai-Beilage der Jungen Welt einen Artikel beigesteuert, der leider nur für Online-Abonnenten ersichtlich ist. Ein kurzer Text zum Freiheits-Tag findet sich hier.

Lesestoff

Wer immer schon danach lechzte, meine Einschätzung der politischen Entwicklung und Situation Südafrikas auf mehrere Seiten aufgeschlüsselt als Lektüre zur Verfügung zu haben, dem ist nun geholfen. Hier geht's lang.

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Wer den politischen Doktor Selzsam in Reinform erleben will, betrachte die junge Welt von gestern*. Ich habe meine rare freie Zeit genutzt, um einen Korrepondentenbericht über die Hintergründe des Spaltungsprozesses im African National Congress zu schreiben. Eine Gruppe von Abtrünnigen, die sich erst South African National Congress nennen wollte, das dann aber nicht durfte (diese Detail-Information ist schon wieder frischer als der Artikel...), löst hier nämlich momentan relativ viel Lärm aus, aber politisch gesehen weiß so recht niemand warum. Meinen Erklärungsversuch gibt es hier.

*Leider habe ich heute erst von der Veröffentlichung erfahren, weil die Seite der jungen Welt hier gestern nicht erreichbar war. Ich hoffe, der Link hält diesmal etwas länger, als der zum Weser-Kurier neulich.